RT Deutsch-Moderatorin Jasmin Kosubek interviewt den emeritierten Jura-Professor und ehemaligen Bundestagsabgeordneten (Die Linke) Prof. Dr. Norman Paech über die deutsche Beteiligung an Militärinterventionen in Krisenregionen.
https://deutsch.rt.com/inland/36489-prof-dr-norman-paech-bundeswehr/
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ganz herzlichen Dank für Ihre Initiative den militaristischen Intentionen der bundesdeutschen Regierung und den medialen Akteuren ein deutliches Zeichen zu setzen: Wir sagen nein zu diesem Krieg. Der Vorstand von pax christi im Bistum Trier hat … Weiterlesen
Zahlreiche Terroranschläge in Paris, in Ländern des Nahen Ostens und Afrikas verbreiten Schrecken, Angst und Wut. Wir trauern mit den Familien der Opfer. Solidarisch mit ihnen, mit ihren Völkern und allen Menschen guten Willens fordern wir ein Ende von Terror … Weiterlesen
Autor: U. Gellermann
Datum: 10. Dezember 2015
AN DIE SOLDATEN DES SYRIEN-KOMMANDOS
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“
(Gelöbnis der Bundeswehr)
Weiterlesen… http://www.rationalgalerie.de/home/soldaten-verweigert-den-syrien-befehl.html
Es gibt kein robustes Mandat der Vereinten Nationen für einen Kampfeinsatz in Syrien. Der terroristische Angriff in Paris ist kein Angriff eines anderen Staates und auch kein Angriff einer nationalen Terrororganisation. Terrorismus ist, wie die gesamte Welt, globaler geworden und ist nicht mehr an einzelne Staaten gebunden. Daher brauchen wir unbedingt eine rechtliche Klärung, auf deren Basis wir den internationalen Terrorismus bekämpfen können.
Weiterlesen unter: http://ewald-schurer.de/meldungen/nein-zum-bundeswehreinsatz-gegen-den-is-zu-den-jetzigen-gegebenheiten/
Es ist für mich nicht erkennbar, auf welche Art und Weise die Terroristen gezielt bekämpft werden sollen, ohne die Zivilbevölkerung und letztendlich auch unsere eigenen Soldaten in große Gefahr zu bringen. Die Vergangenheit, insbesondere auch die Erfahrung im Einsatz in Afghanistan, hat gezeigt, dass militärische Interventionen eher zu einer Eskalation der Gewalt und zur Radikalisierung von Bevölkerungsgruppen beitragen statt die Probleme zu lösen. Die Irritationen in den letzten Tagen über den politischen Umgang mit dem syrischen Staatschef Assad haben zu meiner Entscheidung beigetragen.
Weiterlesen unter: http://www.sonja-steffen.de/index.php/79-aktuelles-wahlkreis/594-nein-zum-syrien-einsatz-der-bundeswehr.html
Ich verurteile den Terror der IS aufs Schärfste und stehe solidarisch zu den Opfern und deren Angehörigen der Anschläge in Paris, Beirut und anderen Städten. Ein militärischer Einsatz wird aber die Ursachen und damit die Existenz des Terrors nicht beseitigen. Meine Argumente habe ich heute in einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung deutlich gemacht.
Weiterlesen unter: http://www.waltraudwolff.de/?p=1044
SYRIENEINSATZ? DER BEWAFFNETE IRRTUM – CONTRA –
Bei der heutigen Abstimmung zum Syrieneinsatz der Bundeswehr habe ich mit Nein gestimmt. Ich halte es für einen Irrweg, wenn nun die Bundeswehr mit Tornados und Kriegsschiffen ebenfalls aktiver Teil des Bürgerkriegs in Syrien wird. Ich halte diese Entscheidung für politisch falsch und völkerrechtswidrig.
Weiterlesen unter: http://www.inge-hoeger.de/start/frieden/detail/zurueck/frieden/artikel/bomben-schaffen-keinen-frieden-krieg-gebiert-terror/
Teile der militärischen Koalition, an der Deutschland sich beteiligt, sind neben einigen EU-Staaten und den USA auch die Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Also genau die Staaten, die bislang als Förderer islamistischer Terrorgruppen in Syrien in Erscheinung traten.
Weiterlesen auf der Facebook-Seite von Andrej Hunko: https://www.facebook.com/andrej.hunko/?fref=ts
Die Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern argumentieren: „Die Parallelen von Syrien und Afghanistan sind unübersehbar. In beiden Fällen ging dem militärischen Engagement ein jahrelanger Bürgerkrieg voraus; mit einem furchtbaren Terroranschlag gelang es den islamistischen Fundamentalisten, den Westen zu einem Militäreinsatz zu provozieren. Ebenso wie in Afghanistan bleiben in Syrien Einsatzzeitdauer und Einsatzziel völlig ungeklärt.
Weiterlesen unter: http://www.kerstin-kassner.de/
Ich habe – wie alle Bundestagsabgeordneten der LINKEN – mit „Nein“ gestimmt, weil diese Politik eine sicherheitspolitische Geisterfahrt ist. Sie führt uns tiefer hinein in den Teufelskreis aus Krieg und Terror. Es ist daher höchste Zeit für einen Strategiewechsel und eine Abkehr von der Logik des Militärischen.
Weiterlesen auf der Facebook-Seite von Katja Kipping: https://www.facebook.com/KatjaKipping/?fref=ts
1. Weil mit Krieg der Terror nicht zu besiegen ist.
2. Weil es viele unschuldige Tote geben wird.
3. Weil die CDU/CSU und SPD nichts aus dem Afghanistankrieg gelernt haben, vor allem in Bezug auf die beiden ersten Punkte.
Weiterlesen unter: http://www.jankorte.de/de/article/3197824.klares-nein-zum-bundeswehreinsatz-in-syrien.html
Es bewegt mich sehr und ich bin entsetzt, dass Deutschland demnächst Kriegspartei in Syrien sein wird. Ich finde, dass Solidarität mit den Opfern von Terror und Gewalt anders aussehen muss. Krieg war und ist auch heute die falsche Antwort auf den Terror.
Weiterlesen unter: http://www.sabine-leidig.de/index.php/5-beitrag/im-bundestag/249-syrienkrieg1
Ich stimme mit Nein, weil bei einem Bundeswehreinsatz in Syrien auch Zivilisten sterben werden. Wenn man Bomben abwirft, lässt sich das gar nicht vermeiden. Ich halte es außerdem nicht für vertretbar, dass wir durch einen solchen Einsatz Soldaten der Bundeswehr in Gefahr bringen. Die Hoffnung, mit einem Bombenkrieg den IS bekämpfen zu können, teile ich nicht.
Weiterlesen unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestag-zum-syrien-einsatz-stefan-liebich-linke/12675024-3.html
Terror ist schlicht nicht mit Krieg zu bekämpfen. Das haben wir nicht zuletzt aus dem Afghanistan-Krieg gelernt. Es werden Soldaten und Zivilisten sterben, aber der IS wird weiterbestehen.
Weiterlesen unter: http://www.cornelia-moehring.de/das-ist-kein-beistand-das-ist-wahnsinn/
Unabhängig davon, dass ich dieses Kriegsmandat aus prinzipiellen Gründen ablehne, ist das Mandat nach derzeitigen Stand völkerrechtswidrig: Weder liegt eine UNO-Resolution nach Kap. 7 VN-Charta vor, noch die Anforderung der syrischen Regierung für die Aufklärung durch Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr.
Weiterlesen unter: http://movassat.de/2245
[embedyt] http://www.youtube.com/watch?v=qcVgYECo_ZU[/embedyt]
Der heute beschlossene Militäreinsatz in Syrien wird vor allem eines nicht bewirken: Eine Verbesserung der Situation für die syrische Zivilbevölkerung. Denn ausschlaggebend für diesen Einsatz sind nicht die Kräfteverhältnisse vor Ort sondern die strategischen Interessen der kriegsführenden Staaten.
Weiterlesen unter: http://www.martinarenner.de/index.php?id=38366&no_cache=1&tx_ttnews%5BbackPid%5D=34837&tx_ttnews%5Btt_news%5D=65006&cHash=f70e53627cd1250a0aa6d13d08a0b617
Schließlich halte ich es für unverantwortlich, dass sich das Parlament in ein Abenteuer stürzt, nicht wissend, ob die Entscheidung, die es hier und heute fällt, tatsächlich eine falsche Entscheidung sein könnte. Ich halte es für unverantwortlich, dass Sie das nicht durch eine weitere und tiefergehende Diskussion vorbereiten.
Ich kann Ihnen nur sagen – und damit gebe ich die Worte eines Kollegen wieder -: Wer aus Solidarität das Falsche tut, tut dennoch das Falsche.
Weiterlesen unter: http://www.petra-sitte.de/2015/12/bundesregierung-zieht-im-tornado-tempo-in-den-krieg/
